Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender

#digitalLeben
25. November 2014

SPD-Genossen löchern Rahe

Einer lebhaften Diskussion und einem noch lebhafteren Frage- und Antwortspiel musste sich der SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe jetzt während einer SPD-Parteiveranstaltung im Gasthaus Rose stellen. Kritische Espelkamper...[mehr]

Kategorie: Lokales

25. November 2014

Breite Zustimmung zum Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher;Petra Crone, zuständige Berichterstatterin: In der gestrigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf im Ausschuss für Familie,...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

25. November 2014

Gewalt gegen Frauen: SPD-Frauen fordern besseren Opferschutz

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Gewalt gegen Frauen ist ein...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

24. November 2014

SPD Stadtverband diskutiert über Windenergie und Windenergiekonzentrationszonen in Rahden

Aus aktuellem Anlass diskutierten die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Rahden auf ihrer letzten Sitzung den aktuellen Stand in Bezug auf die geplanten Windenergievorranggebiete in Rahden und Umgebung. Einleitend zu seinem...[mehr]

Kategorie: Lokales

24. November 2014

„Wir haben viele Maßnahmen im Bildungsbereich angestoßen, die Wirkungen brauchen jedoch Zeit“

Die Gewerkschaft GEW und ihr Dachverband Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) haben heute aus ihrer Sicht die Bildungspolitik der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen beurteilt. „Dieses Zwischenzeugnis hat Stärken und Schwächen....[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

24. November 2014

„Das Land schnürt ein Paket von 91 Millionen Euro für die Flüchtlingspolitik“

Die Koalition aus SPD und DIE GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen reagiert auf die stark gestiegene Zuwanderung, insbesondere auf die steigende Zahl von Flüchtlingen aus von Kriegen betroffenen Ländern. Im nächsten Haushalt sollen...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

24. November 2014

SPD will eine Milliarde für Kommunen



Die SPD fordert bis zu eine Milliarde Euro vom Bund, um Städte und Gemeinden bei den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu entlasten. Das sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Montag nach einer...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

14. November 2014

Bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf wird möglich

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher;Petra Crone, zuständige Berichterstatterin: Der Deutsche Bundestag berät heute in erster Lesung den Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Ziel ist dabei,...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

14. November 2014

Sanierungsprogramm in Höhe von 27 Millionen Euro für THW-Liegenschaften beschlossen

Christine Lambrecht, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin;Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter: Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

14. November 2014

Yasmin Fahimi: Bessere Bildungschancen durch die SPD

Zu den aktuellen Bundestagsbeschlüssen, das BAföG neu zu regeln und das Kooperationsverbot zu lockern, erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Die SPD ist und bleibt die Bildungspartei in Deutschland. In Bund und...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

12. November 2014

IT-Sicherheit unter Wahrung des Datenschutzes

Johannes Fechner, Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz;Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher;Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher: Die Verabschiedung eines wirksamen IT-Sicherheitsgesetzes ist dringend geboten....[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

12. November 2014

Keine privaten Investoren bei der Bahn

Kirsten Lühmann, Sprecherin für Verkehr und digitale Infrastruktur: Die SPD-Bundestagsfraktion wird auf Einhaltung des Koalitionsvertrages bestehen und stellt sich gegen jegliche Beteiligung privater Investoren an der Deutschen...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

12. November 2014

Norbert Römer: „Die Kanzlerin muss Kampeter zurückpfeifen“

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), hat die Forderung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) nach einem fairen Länderfinanzausgleich heftig kritisiert und dabei die...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

11. November 2014

Ali Dogan: Dem Populismus der FDP keine Chance geben

Zu dem aktuellen Vorstoß der NRW-FDP zur Verschärfung der Einwanderungs- und Asylregeln erklärt Ali Dogan, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der NRWSPD:Die rechtspopulistische Ausschweifung der FDP ist...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

10. November 2014

Stefan Schwartze zum neuen Vorsitzenden der SPD Region OWL gewählt

Paderborn/Herford: Die Delegierten der Regionalkonferenz in Paderborn waren sich einig: mit 91,9 Prozent wählten sie am Samstag mit beeindruckender Mehrheit den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (40) aus...[mehr]

Kategorie: SPD OWL

02. November 2014

„Ich achte das Streikrecht“

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will mit einem Gesetz zur Tarifeinheit die Tarifautonomie stärken. „Der Gesetzentwurf sieht keinerlei Regelungen vor, die das Streikrecht beschränken“, stellt sie im SMS-Interview mit SPD.de...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

31. Oktober 2014

André Stinka: CSU-Murks-Maut ist Laschets Murks-Maut

Zu den Vorschlägen des Bundesverkehrsministers zur Einführung einer PKW-Maut erklärt der Generalsekretär der NRWSPD:„Der gestern vorgestellte Maut-Entwurf von Alexander Dobrindt ist eine Belastung für die Autofahrerinnen und...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

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