Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender

#digitalLeben
26. Februar 2015

„Pille danach“ endlich rezeptfrei

Frauen können die „Pille danach“ ab Mitte März auch in Deutschland rezeptfrei in Apotheken kaufen. Die SPD begrüßt diese „längst überfällige Entscheidung der Bundesregierung sehr“, sagt SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis....[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion, Bundes SPD

25. Februar 2015

Inge Howe (MdL) und Bürgermeisterkandidat Achim Wilmsmeier bei der SPD Rehme zu Gast

Am vergangenen Montag durfte der SPD-Ortsverein Rehme SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe als Referentin bei ihrer Hauptversammlung begrüßen. Sie informierte über aktuelle Themen aus dem Landtag.   Auch durften die...[mehr]

Kategorie: Lokales

25. Februar 2015

Weg frei für Mietpreisbremse

Die Mietpreisbremse kommt – ohne Abstriche. Das ist das Ergebnis des Koalitionsausschusses. Beim Mieterwechsel werden künftig Mieten in gefragten Wohngegenden gedeckelt. Und nur wer den Makler bestellt, muss ihn auch...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

25. Februar 2015

Rückblick auf ein erfolgreiches Kommunalwahljahr beim SPD-Ortsverein Minden

Der SPD-Ortsverein Minden blickte anlässlich seiner Jahreshauptversammlung auf ein äußerst erfolgreiches und aktives Jahr zurück. Michael Jäcke gab als politisch nominierter Kandidat der SPD für die Bürgermeisterwahl einen ersten...[mehr]

Kategorie: Lokales

25. Februar 2015

Keine rechtswidrige Überwachung von Flugreisenden

Sozialdemokraten: EU-Kommission muss Grundrechtsanalyse von EU-PNR vorlegen Bevor der Innenausschuss des EU-Parlaments am Donnerstag erstmals über einen überarbeiteten Berichtsentwurf zu einem europäischen Fluggastdatensystem...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

25. Februar 2015

Startschuss für Welt-Klimavertrag in Paris

Europaabgeordneter sieht gute Grundlagen für anlaufende Verhandlungen Die Europäische Kommission hat am Mittwoch ihre Vorschläge zum sogenannten Paris Protokoll vorgestellt. Der Welt-Klimavertrag soll Ende des Jahres...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

25. Februar 2015

Renate Hendricks: „Bereits gute Konzepte gegen Unterrichtsausfall entwickelt“

Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat heute eine neue Stichproben-Untersuchung zum Unterrichtsausfall an Schulen in NRW veröffentlicht. Die Bilanz fällt besser aus als in den Vorjahren, es gibt deutlich weniger ausgefallene...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

25. Februar 2015

SPD setzt sich durch: Mietpreisbremse und Bestellerprinzip kommen

Dennis Rohde, zuständiger Berichterstatter;Dirk Wiese, zuständiger Berichterstatter: Bei der gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses hat die Union beim Thema Mietpreisbremse eingelenkt. Streitpunkt in der Regierungskoalition...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

25. Februar 2015

Grüne Gentechnik: gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des sogenannten Opt-out

Wilhelm Priesmeier, agrarpolitscher Sprecher;Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher: Wir fordern eine bundeseinheitliche Regelung, um den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) zukünftig in ganz Deutschland...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

25. Februar 2015

SPD schreitet voran: Mehr Transparenz bei Investor-Staat-Schiedsverfahren

Dirk Becker, Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie;Dirk Wiese, zuständiger Berichterstatter: Mit der heutigen Unterzeichnung der Mauritius-Konvention durch das Kabinett  ist es dem SPD-geführten...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

25. Februar 2015

Mittel für Nahverkehr um 110 Millionen Euro erhöht – Opposition stimmt dagegen

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin;Sebastian Hartmann, zuständiger Berichterstatter: Der Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur hat sich für eine zügige Verabschiedung des Regionalisierungsgesetzes...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

24. Februar 2015

Neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen

Michael Groß, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das gestern im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterzeichnete Memorandum zum Bündnis für bezahlbares...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

24. Februar 2015

Ehrenamt im Sport fördern – Amateurspieler leisten ehrenamtliche Arbeit

Michaela Engelmeier, sportpolitische Sprecherin:  Der gesetzliche Mindestlohn gilt auch im Sport. Gleichwohl bleibt es möglich, den Spielbetrieb im Amateurbereich mit Vertragsspielern ehrenamtlich zu...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

24. Februar 2015

Regeln für die Globalisierung

Die Diskussion um Freihandelsabkommen polarisiert. Auch bei der großen SPD-Freihandelskonferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus. Was sind die Chancen von TTIP und CETA, wo sind die Risiken? Ein wichtiger Impuls, der...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

23. Februar 2015

Für einen neuen Ansatz beim Investorenschutz

Die SPD will die umstrittenen Schiedsgerichte bei den Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) in der bisher geplanten Form verhindern. Gemeinsam mit anderen führenden Sozialdemokraten in Europa schlägt SPD-Chef Sigmar Gabriel...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

23. Februar 2015

Sportvereine: Kein Problem durch Mindestlohn

Seit Anfang des Jahres gilt der gesetzliche Mindestlohn. Unsicherheit gab es bislang, ob und wie er in Sportvereinen angewendet wird – und ob ehrenamtliche Tätigkeiten künftig noch bezahlbar bleiben. Auch die Bezahlung von so...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

22. Februar 2015

DINNER FOR (every)ONE – der 90. Geburtstag

Hüllhorst-Tengern. Am 28. Februar 2015 feiert der SPD Ortsverein Tengern/Huchzen/Bröderhausen seinen 90. Geburtstag. Ab 18 Uhr heißt es im Gemeindehaus Tengern: „DINNER FOR (every)ONE – der 90. Geburtstag“.  Nach...[mehr]

Kategorie: Lokales

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