Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender

#digitalLeben
26. Januar 2015

"Entscheidung der Griechen als Chance nutzen"

Europa-SPD kritisiert verheerende Folgen der Troika-Politik und fordert konkrete Gespräche statt Gespensterdiskussionen Aus der vorgezogenen Parlamentswahl in Griechenland am Sonntag ist nach ersten Prognosen das radikallinke...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

26. Januar 2015

Kein Dialog mit Rassisten

In der Diskussion um den Umgang mit der rechtspopulistischen Pegida lehnt die SPD das Gespräch mit Rassisten und Neonazis ab – und auch mit den Organisatoren der ausländerfeindlichen Bewegung. Selbstverständlich führe die SPD...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

26. Januar 2015

Achim Post begleitete Beauftragten der Bundesregierung in den Nahen Osten

Der lokale SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post hat, in seiner Funktion als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, den "Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe" Christoph...[mehr]

Kategorie: Lokales, Bundestagsfraktion

24. Januar 2015

Inge Howe ehrt verdiente SPD-Mitglieder des SPD-OV Bad Oeynhausen

Am Donnerstag hat der SPD-Ortsverein Bad Oeynhausen zur diesjährigen Jahreshauptversammlung eingeladen. Neben Delegiertenwahlen standen auch Ehrungen auf der Tagesordnung die von der...[mehr]

Kategorie: Lokales

24. Januar 2015

Bad Oeynhausener "5er-Bündnis" stellt Bürgermeisterkandidaten vor

Am Freitag haben SPD, Grüne, Linke , UW und BBO mit Achim Wilmsmeier ihren gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der Öffentlichkeit vorgestellt. Vorausgegangen waren viele Gespräche und 2 Vorstellungsveranstaltungen, in der...[mehr]

Kategorie: Lokales

23. Januar 2015

EU-Experten legen mögliche Alternativroute zum Nord-/Südtrassen-Ausbau vor

Der Bundesverkehrswegeplan muss weitergeschrieben werden, dabei geht es auch um die Frage nach dem Ausbau der Nordstrecke bzw. der Südstrecke. Gegen der Reaktivierung bzw. den Ausbau der Südtrasse für den Güterverkehr regt sich...[mehr]

Kategorie: Lokales

23. Januar 2015

Espelkamper SPD will Grundschulstandorte erhalten

In Espelkamp stehen die Parteien und ihre Ratsfraktionen vor großen Herausforderungen in der Schulpolitik. Die Frage nach Weiterbetrieb von Schulen und der Schließung von Standorten stehen dabei im Mittelpunkt. Ein Gutachten...[mehr]

Kategorie: Lokales

23. Januar 2015

Eine andere europäische Flüchtlingspolitik ist notwendig

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe;Gabriela Heinrich, stellvertretende Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Italien und Deutschland müssen die Flüchtlingspolitik in Europa gemeinsam...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

23. Januar 2015

Trickser werden kontrolliert

Seit Anfang Januar gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro. Er verhindert Armutslöhne von sechs Euro oder weniger. Manche Arbeitgeber sowie Teile der Union wollen ihn aufweichen. Für die SPD ist klar: Der Mindestlohn wird...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

23. Januar 2015

E-Scooter-Verbot zurücknehmen!

E-Scooter sind heute ein wichtiges Bewegungsmittel für Menschen mit Behinderungen bzw. im Alter. Aufgrund von Sicherheitsbedenken haben Verkehrsunternehmen in NRW die Mitnahme von E-Scootern untersagt.In ihrem aktuellen...[mehr]

Kategorie: Einwurf

23. Januar 2015

Achim Wilmsmeier tritt für "5er-Bündnis" in Bad Oeynhausen an

Derzeit stellen in Bad Oeynhausen die SPD, Linke, UW, Die Grünen und BBO ihren gemeinsamen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im Herbst vor: Der bisherige Kämmerer der Stadt Espelkamp, Achim Wilmsmeier wird für...[mehr]

Kategorie: Lokales

22. Januar 2015

Ramsberg folgt auf Birkemeier im Stadtrat von Pr. Oldendorf

Ende 2014 hatte die bisherige SPD-Ratsfrau Silke Birkemeier angekündigt, nach über zehn Jahren im Rat, Anfang Januar ihr Ratsmandat niederzulegen. Sie begründete ihren Rücktritt mit dem "Zweifel an Ehrlichkeit des...[mehr]

Kategorie: Lokales

22. Januar 2015

Kampeters CDU spielt mit rechten Vorurteilen

Die Jusos Ostwestfalen-Lippe sind entsetzt über eine Pressemeldung der OWL-CDU zum Thema Sicherheit. “Abgesehen davon, dass die CDU hier einige Themen durcheinander wirft, die nichts miteinander zu tun haben, greift sie rechte...[mehr]

Kategorie: Jusos

22. Januar 2015

"Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein"

Lage in Ungarn: Sozialdemokraten im EU-Parlament fordern Expertenausschuss zur Überwachung der Grundrechte in Europa Einschränkung der Pressefreiheit, Ausgrenzung von Roma-Kindern in Schulen oder Kriminalisierung von...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

22. Januar 2015

Reiner Breuer: „Fundamentalopposition schadet NRW“

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek stellt heute Nachmittag sein Konzept zur Neuorganisation des Landesbetriebs Straßen.NRW vor. Das kritisiert die CDU bereits vor Beginn der Sitzung des Verkehrsausschusses. Dazu erklärt Reiner...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

22. Januar 2015

Hans-Willi Körfges/Thomas Stotko: „Die Landesregierung beweist einmal mehr: Sicherheit in NRW hat absolute Priorität“

Aus dem blutigen Anschlag von Paris zieht die nordrhein-westfälische Landesregierung erste Konsequenzen: Der Verfassungsschutz und die Polizei werden personell aufgestockt. „Die Aufstockung ist eine wichtige Vorkehrung gegen den...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

22. Januar 2015

Aktuelles DIW-Managerinnen-Barometer bestätigt: Ohne gesetzliche Frauenquote geht es nicht

Am Mittwoch hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) seine Studie zur Repräsentation von Frauen in Vorständen und Geschäftsführungen sowie in Aufsichts- und Verwaltungsräten der größten Unternehmen in...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

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