Herzlich willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender

26. Januar 2012

Demokratie und Toleranz stärken!

Anlässlich der erschreckenden Erkenntnisse zu den terroristischen Aktivitäten des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) fand gestern ein von der SPD-Landtagsfraktion organisierter Landtagstalk unter dem Motto...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion, Jusos

26. Januar 2012

Gesetzlicher Mindestlohn und Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen vermeiden Kinderarmut

Anlässlich der neuen Zahlen zu Kinderarmut erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Es ist gut, dass die Zahl der armen Kinder gesunken ist. Die Zahlen geben jedoch keinen Anlass,...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

26. Januar 2012

CDU verschleppt Untersuchungsausschuss

Zur heutigen Sitzung des 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" erklärt die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion des 1. Untersuchungsausschusses "Gorleben" Ute Vogt: Die Regierungskoalition hat heute im 1....[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

26. Januar 2012

Lobby der Agrarindustrie blockiert Novelle des Baugesetzbuchs

Zum Streit in der Bundesregierung über die Beschränkung der Intensivtierhaltung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Hans-Joachim Hacker: Die...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

26. Januar 2012

Hohes Daten- und Verbraucherschutzniveau im Internet endlich umsetzen

Anlässlich der heutigen 1. Beratung des Gesetzentwurfs der SPD-Bundestagsfraktion zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) erklären der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss Martin...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

25. Januar 2012

Mehr Volksbeteiligung leben

Die SPD will ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2013 unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten. Interessierte werden sich im Internet, in Straßenbefragungen oder in Bürgerversammlungen daran beteiligen...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

25. Januar 2012

Schwesig: Lippenbekenntnisse reichen im Kampf gegen Rechts nicht aus

Zu dem heutigen Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit,...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

24. Januar 2012

Rot-Grün arbeitet sparsam und effizient

Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „Der Haushaltsabschluss 2011...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

22. Januar 2012

EUROPA 2012: Solidarisch, Sozial und Demokratisch?

Eine Diskussion mit der NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Konsequenzen aus der Euro-Krise Auf Einladung der SPD Bielefeld und der Jusos OWL referierte NRW Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren am...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

20. Januar 2012

Studentische Hilfskräfte an den Hochschulen zu studentischen Beschäftigten machen

Zum heutigen Fachgespräch zur Situation der studentischen Hilfskräfte an den nordrhein-westfälischen Hochschulen erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, heute in...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

20. Januar 2012

Weitere Schritte zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation werden zügig beraten

"Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden Wort halten: Die noch ausstehenden Entscheidungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation im Rahmen der Beratungen zur ‚Fortentwicklung des Neuen...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

20. Januar 2012

Rauchmelderpflicht ist ein längst überfälliger Schritt

"Die Initiative von Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger, eine Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und selbstgenutztem Wohneigentum einzuführen, ist sehr zu begrüßen. Wir haben bereits...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

20. Januar 2012

Internet-Enquete muss zum Motor der netzpolitischen Debatte werden

Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag zur Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" und zum Zwischenbericht "Medienkompetenz" erklärt der netzpolitische Sprecher der...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

20. Januar 2012

„Ankündigungs-Regierung“ auch beim Demografischen Wandel

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Demografischen Wandel erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe "Miteinander der Generationen im Demografischen Wandel" der...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

20. Januar 2012

Schluss mit Hickhack bei Solarförderung

Zu den Plänen des Bundesumweltministers Röttgen, die Solarförderung künftig monatlich anzupassen, erklärt der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: Die letzte Novellierung des...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

19. Januar 2012

Wir sind auf dem Weg in ein inklusives NRW

Anlässlich der gestrigen abschließenden Beratung des rot-grünen Antrags ‚Auf den Weg in ein inklusives NRW‘ (Drucksache 15/2361) erklärte Josef Neumann, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Belange der Menschen mit...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

19. Januar 2012

Wohnraumförderprogramm ist gut für Wohnungsmarkt, Klimaschutz und Bauwirtschaft

"Wir begrüßen das neue Wohnraumförderprogramm der Landesregierung. Größeres Finanzvolumen und soziale Ausrichtung auf den Kern des Förderzwecks verstärken die positive Wirkung für den Wohnungsmarkt, den Klimaschutz und...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

19. Januar 2012

Minijobs gehören auf den Prüfstand

Zu den heute von der Hans-Böckler-Stiftung vorgelegten Studien zur Entwicklung der geringfügigen Beschäftigung in Deutschland erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

18. Januar 2012

Leistungserhöhungen für Demenzkranke reichen nicht aus

Zu den Plänen der Bundesregierung die Leistungen für Demenzkranke zu erhöhen, erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: Wir begrüßen Erhöhungen der Leistungen...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

18. Januar 2012

SPD-Fraktion begrüßt weltweiten Protest gegen Internetsperren

Anlässlich der heutigen Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA in den USA erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

18. Januar 2012

Landenöffnungszeiten in der Diskussion

Vor der heutigen mündlichen Anhörung zur Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes erklärt Thomas Eiskirch, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: In einigen Städten des Landes ist es durch ausufernde...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

17. Januar 2012

Niebel betreibt Entwicklungshilfe für die FDP

Zur wachsenden Kritik an der Personalpolitik von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in seinem Ministerium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:Die Besetzung von...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

17. Januar 2012

Zweifelhafte Kooperation zwischen Familienministerium und Bundesagentur für Arbeit

Zur Vereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium und Bundesagentur für Arbeit, die Aufgaben der Mehrgenerationenhäuser auf die Unterstützung von Menschen zur Integration in den Arbeitsmarkt auszuweiten, erklären die...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Januar 2012

Energiewende: Bundesregierung soll Farbe bekennen

Zu den aktuellen Medienberichten zur Energiewende erklärt der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Dirk Becker: Es vergeht keine Woche, ohne dass Bundeswirtschaftsminister Rösler eine neue...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

14. Januar 2012

Kernbrennkugelaffäre – Beantwortung der Kleinen Anfrage war sachgerecht

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) II zur sogenannten Kernbrennkugelaffäre wurden heute der Staatsekretär des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, Helmut Dockter,...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

13. Januar 2012

Konkretes Konzept für den Kampf gegen Korruption

Zum Vorschlag für einen Gesetzestext zur Neuregelung der Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Das Vertrauen der Bürgerinnen und...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

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