Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender

Die Mühlenkreis-SPD wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit
#digitalLeben
16. Dezember 2014

Hier werden Menschen zu Sündenböcken gemacht

Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher: In Dresden haben am gestrigen Montag 15.000 Pegida-Teilnehmer ein weiteres Mal demonstriert. Dass es nun mehr denn je notwendig ist, ein klares Signal gegen diese überwiegend...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Dezember 2014

Besserer Schutz von Arbeitnehmergehältern im Insolvenzrecht

Johannes Fechner, rechts- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher;Karl-Heinz Brunner, zuständiger Berichterstatter: SPD und Union haben sich in Gesprächen auf die Grundzüge einer Neuregelung im Insolvenzrecht geeinigt. Wir...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Dezember 2014

„Zielgerichtete Verteilung der Mittel für Bildung und Teilhabe an die Kommunen wird zügig auf den Weg gebracht“

Das Bildungs- und Teilhabepakt (BuT) des Bundes soll sicherstellen, dass bedürftige Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen an schulischen Veranstaltungen, Lernangeboten sowie Kultur und Sport teilnehmen...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

16. Dezember 2014

Niederlage der NPD vor dem Bundesverfassungsgericht ist ein Erfolg für die Demokratie

Heute hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Organklage der rechtsextremistischen NPD gegen Bundesfamilienminister Manuela Schwesig zurückgewiesen. Dies ist ein gutes und vor allem nachvollziehbares Urteil des...[mehr]

Kategorie: Einwurf

16. Dezember 2014

Achim Post & Ernst-Wilhelm Rahe besuchen “Haus Aleida” in Rahden

Ein reger Meinungs- und Informationsaustausch mit den den Bewohnern und den Mitarbeitern vom Haus Aleida entwickelte sich bereits in der gemeinsamen Vorstellungsrunde mit Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe bei...[mehr]

Kategorie: Lokales

16. Dezember 2014

Solidarität statt Deutschtümelei


SPD-Generalsekretärin hat der „Pegida“-Bewegung vorgeworfen, mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Ängste und Vorurteile zu schüren. „Wir brauchen ein tolerantes und weltoffenes Deutschland und keine...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. Dezember 2014

„Schnelle und gute Hilfe für Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung“

Mit dem neuen Programm NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte stellt die NRW.Bank langfristige Darlehen zur Verfügung. Mit diesem können Kommunen in Nordrhein-Westfalen Investitionen in den Kauf, den Bau und die Modernisierung von...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

12. Dezember 2014

Allianz für Aus- und Weiterbildung leistet wichtigen Beitrag für gleiche Bildungschancen

Anlässlich der heutigen Unterzeichnung der Allianz für Aus- und Weiterbildung erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Die SPD in der Bundesregierung hält Wort. Die heute gemeinsam mit den Gewerkschaften, der Wirtschaft...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

12. Dezember 2014

Ein guter Tag für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung

Anlässlich der Beschlüsse zum Hochschulpakt, zum Pakt für Forschung und Innovation und zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative auf der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin erklärt...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

12. Dezember 2014

Ausbildung schafft Lebenschancen

Die SPD hält Wort. Die Bundesregierung schafft sichere Perspektiven für junge Menschen. Bei der Vorstellung der neuen „Allianz für Ausbildung“ am Freitag sprach der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

11. Dezember 2014

„Ein starkes Zeichen der Solidarität“

In einer gemeinsamen Sitzung haben heute der Innenausschuss und der Ausschuss für Kommunalpolitik die Themen Flüchtlinge und Flüchtlingshilfe beraten. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

11. Dezember 2014

Für bezahlbare, sichere und saubere Energie

Deutschland braucht saubere, sichere und bezahlbare Energie. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das Rot-Grün im Jahr 2000 verabschiedet hat, war ein außerordentlich erfolgreiches Instrument zur Förderung von Ökostrom. Nach...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

11. Dezember 2014

Endlich – Die Quote kommt!

Zum heutigen Beschluss des Kabinetts über das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

11. Dezember 2014

Die Frauenquote kommt

Die SPD hat lange dafür gekämpft: die Frauenquote! Frauenministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas konnten sich im Koalitionsausschuss mit ihrem Gesetzentwurf gegen die Union durchsetzen. Die Quote gilt ab...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

10. Dezember 2014

Fahimi: Für eine verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Fast 17 Millionen Menschen sind gegenwärtig aufgrund der heftigsten Konflikte seit Jahrzehnten gezwungen, ihre Heimat zu...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

10. Dezember 2014

André Stinka: Merkels Schützenhilfe für Laschet ist unredlich

Zum Parteitag der Christdemokraten in Köln und den Äußerungen der CDU-Bundesvorsitzenden über die angeblich gefährdete Rechtsstaatlichkeit NRWs erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:Die Äußerungen von Angela...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

09. Dezember 2014

Das Folterverbot gilt absolut

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Der internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember fällt dieses Jahr mit dem 30. Jahrestag der Verabschiedung der UN-Anti-Folterkonvention zusammen. Wie nötig der Kampf...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

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