Herzlich willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender

17. Mai 2013

Meilenstein für die Informationsfreiheit

Zur Einbringung des Gesetzentwurfes der SPD-Bundestagsfraktion zu Stärkung von Informationsfreiheit und Transparenz unter Einschluss von Verbraucher- und Umweltinformationen (Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz) erklärt...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

17. Mai 2013

Keine Absegnung der WSV-Reform durch die Hintertür

Anlässlich der gestrigen Plenardebatte zur Regelung von Schiffsabfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt erklären der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

17. Mai 2013

Förderung nichtbundeseigner Eisenbahnen – Kasinotaktik ist keine Schienenstrategie

Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung von nichtbundeseigenen Eisenbahnen im Schienengüterfernverkehrsnetz erklärt der Bahnbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Martin Burkert: Wir begrüßen grundsätzlich das...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

17. Mai 2013

Inklusive Bildung: „Nichts über uns ohne uns“

Anlässlich des Fachgespräches der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Inklusive Bildung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek: Die SPD will, dass die Umsetzung der...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

17. Mai 2013

Peer Steinbrück: Wachstumsbremse Bundesregierung

Zur konjunkturellen Entwicklung in Deutschland und Europa erklärt der Kanzlerkandidat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Peer Steinbrück: Nur noch 0,1 Prozent Wachstum und die Regierung schläft. Wenn wir nicht...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

16. Mai 2013

SPD-OWL im Dialog mit den Umweltverbänden - Senneschutz bei militärischer Nutzung

Ostwestfalen-Lippe. Der Regionalvorstand der SPD-OWL hat sich mit Vertretern der Umweltverbände im Nabu-Bildungszentrum „Rolfscher Hof“ in Detmold ausgetauscht: „Wir haben intensiv über den Nationalpark Senne gesprochen....[mehr]

Kategorie: SPD OWL

16. Mai 2013

CDU hat Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank auf dem Gewissen

Anlässlich der Äußerungen des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider: Es ist bemerkenswert, in...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Mai 2013

Bundesbildungsministerin setzt Ausbildungsbausteine in den Sand

Zur dürftigen Bilanz des 22 Millionen teuren BMBF-Förderprogramms „Ausbildungsbausteine erklärt der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Sozial benachteiligte Jugendliche und Altbewerber Schritt für...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Mai 2013

Aufklärung im NSU-Untersuchungsausschuss: sensibel, engagiert und schonungslos

Anlässlich der letzten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Terrorgruppe NSU“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier: Der NSU-Untersuchungsausschuss tagt heute zum letzten Mal...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Mai 2013

Familienpolitik der Union ohne klaren Kurs

Anlässlich der Äußerungen aus der Union, ihr Familiensplitting-Modell nun doch nicht in das CDU-Wahlprogramm aufzunehmen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die Union ist nun wieder...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Mai 2013

Für eine moderne Integrationspolitik – SPD setzt sich für Chancengleichheit und Teilhabe ein

Anlässlich der heutigen Kernzeitdebatte im Plenum des Deutschen Bundestages zum SPD-Antrag „Eine moderne Integrationspolitik für mehr Chancengleichheit“ erklärt die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Aydan...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Mai 2013

Nahles: Der Pannenminister

Zu den Vorgängen im Bundesministerium der Verteidigung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Verteidigungsminister de Maizière reiht eine Panne an die nächste: De Maizière verschwendet Steuergelder im großen...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. Mai 2013

Schwarz-Gelb stoppt Mindestlohn

Union und FDP haben im Bundestag die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro gestoppt. Ein entsprechender Beschluss des Bundesrats wurde gegen den Widerstand der Opposition im Arbeitssausschuss...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. Mai 2013

SPD-Fraktion fordert Sofortprogramm zur Berufsausbildung

Zum Berufsbildungsbericht 2013 erklären die stellvertretende arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast und der zuständige Berichterstatter für Willi Brase: Von einer guten...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

15. Mai 2013

Klimaschutz: Schwarz-Gelb nur noch zu Verschleppungstaktik im Stande

Zur Absetzung des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Emissionshandel (Backloading) von der Tagesordnung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

15. Mai 2013

Wahlkampftricks beim Mindestlohn

Zu der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Die angebliche Offenheit für Mindestlöhne bei der Union ist nichts anderes...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

15. Mai 2013

Klaus Wiesehügel: Situation am Ausbildungsmarkt alles andere als gut

Zum Berufsbildungsbericht 2013 erklärt Klaus Wiesehügel, Mitglied im SPD-Kompetenzteam: Es ist absurd und wirklichkeitsfremd, die Ausbildungssituation junger Menschen als durchweg positiv zu beschreiben. Trotz alarmierender...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. Mai 2013

Schwesig: Der Internationale Tag der Familie ist ein klarer Auftrag an die Politik

Am 15. Mai wird wie jedes Jahr der Internationale Tag der Familie begangen. Nach dem Leitmotto der Vereinten Nationen soll es 2013 vor allem darum gehen, die soziale Integration und die Solidarität zwischen den Generationen voran...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

14. Mai 2013

Schwarz-Gelb im Fracking-Labyrinth

Zur Absetzung des Themas Fracking von der Kabinettsberatung erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Schwarz-Gelb hat sich endgültig im Labyrinth der Lobbyinteressen...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

14. Mai 2013

Schwesig: 45 Gipfel in 45 Monaten ist die Bilanz – brauchbare Ergebnisse? Fehlanzeige.

Zum heutigen Demografiegipfel erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Die Gipfelmanie der Regierung Merkel kennt keine Grenzen. 45 Gipfel in 45 Monaten ist die Bilanz – brauchbare Ergebnisse?...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

14. Mai 2013

Özoguz: Die Bundesregierung hat den demografischen Wandel komplett verschlafen

Zum Demografie-Gipfel erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz: Die Bundesregierung hat den demografischen Wandel in Deutschland komplett verschlafen. Lediglich zum Ende der Legislaturperiode konnte sie...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

01. Mai 2013

1. Mai-Demo in Minden

Auch dieses Jahr nahmen wieder mehrere Hundert Menschen an der 1. Mai-Demo in Minden teil. Dieses Jahr wurde auch an den Sturm des Mindener Gewerkschaftshauses durch die SA-Truppen vor 80. Jahren am 02. Mai 1933 gedacht. Lesen...[mehr]

Kategorie: Lokales

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