Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender

#digitalLeben
19. August 2015

2 Powerfrauen in Minden: Hannelore Kraft und Manuela Schwesig unterstützen Minden-Lübbecker Bürgermeisterkandidaten

Hoher Besuch am vergangenen Montag im Mühlenkreis: Die NRW-Ministerpräsidentin und Vorsitzende der NRWSPD Hannelore Kraft und die stellv. SPD-Bundesvorsitzende und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig sind nach Minden ins...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke, NRWSPD

13. August 2015

Bessere Pflege kommt

Mehr Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Mit dem Kabinettsbeschluss zum 2. Pflegestärkungsgesetz wird es zusätzliche Unterstützung für rund 500.000 Menschen geben. Dafür hatte die SPD im Koalitionsvertrag...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

22. Juni 2015

Mini-Vision zur Industriepolitik

SPD-Industriepolitikerin kritisiert ambitionslose Strategie der EU-Kommission EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska hat am Montag den Industrieministern der Mitgliedstaaten ihre Industriestrategie in einem Brief...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

18. Juni 2015

„Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk schrittweise reduzieren“

Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN wollen zum nächsten Landtagsplenum einen Antrag zur Qualitätssteigerung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einbringen. Darin fordern sie die Landesregierung auf, im Länderkreis auf eine...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

18. Juni 2015

„CDU will Auszahlung der Erhöhung für Beamten stoppen“

Die Beamtinnen und Beamten sollen in Nordrhein-Westfalen ab August 2015 eine Besoldungserhöhung erhalten. Das hat die Landesregierung bereits beschlossen. Doch im heutigen Finanzausschuss stellte Marcus Optendrenk,...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

17. Juni 2015

SPD und interessierte Bürger*innen besichtigen Trasse der A30n in Bad Oeynhausen

Am vergangenen Freitag haben die SPD Bad Oeynhausen und die SPD Hille zur Besichtigung der Trasse der Nordumgehung A30N eingeladen und ca. 150 Gäste aus Bad Oeynhausen und Hille haben das Angebot genutzt, um sich über den...[mehr]

Kategorie: Lokales

17. Juni 2015

Rot-Grün sendet in NRW ein wichtiges Zeichen der Solidarität an die Flüchtlinge und den Kommunen im Land

In ihrem aktuellen MT-Abgeordnetenblog beschäftigt sich MdL Inge Howe mit dem Beschluss von Rot-Grün in NRW, dass die Bundesmittel für Flüchtlinge 1:1 an die Kommunen weitergegeben werden und das Land die gewährten Kredite in...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

17. Juni 2015

Elvan Korkmaz: Es geht um Glaubwürdigkeit und Verantwortung

Die aktuellsten Entwicklungen in der Noten-Affäre um den CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet kommentiert Elvan Korkmaz, stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD, wie folgt:„Armin Laschet hat es selbst zu verantworten, dass es in...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

17. Juni 2015

Kalte Progression wird abgebaut

Jens Zimmermann, zuständiger Berichterstatter: Mit einem Antrag im Finanzausschuss zum Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags haben die Fraktionen der Großen...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

17. Juni 2015

Alleinerziehende werden spürbar entlastet

Frank Junge, zuständiger Berichterstatter: Der Finanzausschuss hat heute den Gesetzentwurf zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags mit fünf Änderungsanträgen der...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

17. Juni 2015

SPD-Bundestagsfraktion positioniert sich zu Industrie 4.0

Dirk Becker, wirtschaftspolitischer Sprecher;Gabriele Katzmarek, zuständige Berichterstatterin: Die Digitalisierung der Industrie bietet große Chancen – stellt unsere Wirtschaft und Gesellschaft jedoch auch vor große...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

17. Juni 2015

Mehr Geld in der Haushaltskasse

Ein großer Erfolg für Familienministerin Manuela Schwesig: Anstatt in zwei Stufen werden Alleinerziehende nun doch auf einen Schlag entlastet. Schon in diesem Jahr steigt der jährliche Entlastungsbetrag um 600 Euro auf 1908 Euro....[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

16. Juni 2015

Kostenloser Internetzugang für alle und überall

Kostenloser Internetzugang für alle und überall - dafür wollen sich die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und Piraten in NRW durch die Unterstützung von Freifunk-Netzen einsetzen. Sie haben heute in ihren Fraktionen dem gemeinsamen...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

15. Juni 2015

Sigmar Gabriel gratuliert Achim Post zu seiner Wahl zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Achim Post zu seiner Wiederwahl zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) mit folgendem Schreiben: Zu Deiner Wiederwahl zum Generalsekretär der...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD, Lokales, SPD Europa

13. Juni 2015

Achim Post als PES-Generalsekretär bestätigt

Von Freitag (12.06) bis Samstag (13.06) fand der 10. Kongress der PES, der europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten, in Budapest statt. Der Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordnete und amtierende Generalsekretär der...[mehr]

Kategorie: SPD Europa, Lokales

12. Juni 2015

Bund unterstützt Kommunen bei Flüchtlingsaufnahme

Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher: Der Bund wird seine finanzielle Unterstützung für die Aufnahme von Flüchtlingen 2015 auf eine Milliarde Euro erhöhen. Ab 2016 wird er sich dauerhaft an den Kosten der Länder und...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

12. Juni 2015

"Ein guter Tag für die NRW-Kommunen"

Mit Zustimmung der rot-grünen Landesregierung hat der Bundesrat heute das Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen gebilligt. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

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