Herzlich willkommen
Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!
Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.
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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender
Demokratie und Toleranz stärken!
Anlässlich der erschreckenden Erkenntnisse zu den terroristischen Aktivitäten des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) fand gestern ein von der SPD-Landtagsfraktion organisierter Landtagstalk unter dem Motto...[mehr]
Gesetzlicher Mindestlohn und Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen vermeiden Kinderarmut
Anlässlich der neuen Zahlen zu Kinderarmut erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Es ist gut, dass die Zahl der armen Kinder gesunken ist. Die Zahlen geben jedoch keinen Anlass,...[mehr]
CDU verschleppt Untersuchungsausschuss
Zur heutigen Sitzung des 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" erklärt die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion des 1. Untersuchungsausschusses "Gorleben" Ute Vogt: Die Regierungskoalition hat heute im 1....[mehr]
Lobby der Agrarindustrie blockiert Novelle des Baugesetzbuchs
Zum Streit in der Bundesregierung über die Beschränkung der Intensivtierhaltung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Hans-Joachim Hacker: Die...[mehr]
Hohes Daten- und Verbraucherschutzniveau im Internet endlich umsetzen
Anlässlich der heutigen 1. Beratung des Gesetzentwurfs der SPD-Bundestagsfraktion zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) erklären der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss Martin...[mehr]
Mehr Volksbeteiligung leben
Die SPD will ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2013 unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten. Interessierte werden sich im Internet, in Straßenbefragungen oder in Bürgerversammlungen daran beteiligen...[mehr]
Schwesig: Lippenbekenntnisse reichen im Kampf gegen Rechts nicht aus
Zu dem heutigen Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit,...[mehr]
Rot-Grün arbeitet sparsam und effizient
Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „Der Haushaltsabschluss 2011...[mehr]
EUROPA 2012: Solidarisch, Sozial und Demokratisch?
Eine Diskussion mit der NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Konsequenzen aus der Euro-Krise Auf Einladung der SPD Bielefeld und der Jusos OWL referierte NRW Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren am...[mehr]
Studentische Hilfskräfte an den Hochschulen zu studentischen Beschäftigten machen
Zum heutigen Fachgespräch zur Situation der studentischen Hilfskräfte an den nordrhein-westfälischen Hochschulen erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, heute in...[mehr]
Weitere Schritte zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation werden zügig beraten
"Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden Wort halten: Die noch ausstehenden Entscheidungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation im Rahmen der Beratungen zur ‚Fortentwicklung des Neuen...[mehr]
Rauchmelderpflicht ist ein längst überfälliger Schritt
"Die Initiative von Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger, eine Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und selbstgenutztem Wohneigentum einzuführen, ist sehr zu begrüßen. Wir haben bereits...[mehr]
Internet-Enquete muss zum Motor der netzpolitischen Debatte werden
Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag zur Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" und zum Zwischenbericht "Medienkompetenz" erklärt der netzpolitische Sprecher der...[mehr]
„Ankündigungs-Regierung“ auch beim Demografischen Wandel
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Demografischen Wandel erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe "Miteinander der Generationen im Demografischen Wandel" der...[mehr]
Schluss mit Hickhack bei Solarförderung
Zu den Plänen des Bundesumweltministers Röttgen, die Solarförderung künftig monatlich anzupassen, erklärt der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: Die letzte Novellierung des...[mehr]
Wir sind auf dem Weg in ein inklusives NRW
Anlässlich der gestrigen abschließenden Beratung des rot-grünen Antrags ‚Auf den Weg in ein inklusives NRW‘ (Drucksache 15/2361) erklärte Josef Neumann, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Belange der Menschen mit...[mehr]
Wohnraumförderprogramm ist gut für Wohnungsmarkt, Klimaschutz und Bauwirtschaft
"Wir begrüßen das neue Wohnraumförderprogramm der Landesregierung. Größeres Finanzvolumen und soziale Ausrichtung auf den Kern des Förderzwecks verstärken die positive Wirkung für den Wohnungsmarkt, den Klimaschutz und...[mehr]
Minijobs gehören auf den Prüfstand
Zu den heute von der Hans-Böckler-Stiftung vorgelegten Studien zur Entwicklung der geringfügigen Beschäftigung in Deutschland erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der...[mehr]
Leistungserhöhungen für Demenzkranke reichen nicht aus
Zu den Plänen der Bundesregierung die Leistungen für Demenzkranke zu erhöhen, erklärt die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: Wir begrüßen Erhöhungen der Leistungen...[mehr]
SPD-Fraktion begrüßt weltweiten Protest gegen Internetsperren
Anlässlich der heutigen Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA in den USA erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der...[mehr]
Landenöffnungszeiten in der Diskussion
Vor der heutigen mündlichen Anhörung zur Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes erklärt Thomas Eiskirch, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: In einigen Städten des Landes ist es durch ausufernde...[mehr]
Niebel betreibt Entwicklungshilfe für die FDP
Zur wachsenden Kritik an der Personalpolitik von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in seinem Ministerium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:Die Besetzung von...[mehr]
Zweifelhafte Kooperation zwischen Familienministerium und Bundesagentur für Arbeit
Zur Vereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium und Bundesagentur für Arbeit, die Aufgaben der Mehrgenerationenhäuser auf die Unterstützung von Menschen zur Integration in den Arbeitsmarkt auszuweiten, erklären die...[mehr]
Energiewende: Bundesregierung soll Farbe bekennen
Zu den aktuellen Medienberichten zur Energiewende erklärt der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Dirk Becker: Es vergeht keine Woche, ohne dass Bundeswirtschaftsminister Rösler eine neue...[mehr]
Kernbrennkugelaffäre Beantwortung der Kleinen Anfrage war sachgerecht
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) II zur sogenannten Kernbrennkugelaffäre wurden heute der Staatsekretär des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, Helmut Dockter,...[mehr]
Konkretes Konzept für den Kampf gegen Korruption
Zum Vorschlag für einen Gesetzestext zur Neuregelung der Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Das Vertrauen der Bürgerinnen und...[mehr]
Aktuelles
Junge Menschen nicht zurücklassen
Zur abschließenden Beratung des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Stefan...[mehr]
NRW plant Umlagefinanzierung für Pflege-Ausbildung
In der Kranken- und Altenpflege wird aufgrund der immer älter werdenden Gesellschaft dringend mehr Personal gebraucht. Um dem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken, will Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr...[mehr]
Zwischen Ehre und Amt - Dein Dienst für die Demokratie?
Der Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. bis 30. März 2012 im Deutschen Bundestag Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland...[mehr]
Kurz notiert
- 24.01.2012 - Siemens-Hauptversammlung
Aktionäre gegen Frauenquote im Aufsichtsrat
- 24.01.2012 - Weltsozialforum in Brasilien
"Ideen für eine neue Welt sammeln"
- 20.01.2012 - SPD-Niedersachsen
Stephan Weil zum Landeschef gewählt
- 20.01.2012 - Gabriel über Saarland-Entscheidung
„Neuwahlen sind die sauberste Lösung“
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Europa droht ein wirtschaftlich verlorenes Jahrzehnt
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Lübbecke & Rahden profitieren am meisten
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„Bildung ist hoffnungslos unterfinanziert“
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Eon Westfalen-Weser zu verkaufen - Trennung nun endgültig besiegelt
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