Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender

#digitalLeben
21. Mai 2015

"Die Beamtinnen und Beamten können sich auf das Land verlassen"

Die Landesregierung hat sich gestern in einer Gesprächsrunde mit den Interessensvertretern der nordrhein-westfälischen Beamtinnen und Beamten auf die künftige Besoldung für das laufende und das kommende Jahr geeinigt. Dazu...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

21. Mai 2015

„Wir machen uns stark für das Gelingen der schulischen Inklusion in NRW“

Heute debattierte der nordrhein-westfälische Landtag in der Aktuellen Stunde über die Umsetzung der Inklusion in NRW. Im Länderbericht der Vereinten Nationen wurde NRW für seine vorbildliche Einführung und Umsetzung der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

21. Mai 2015

Sozialdemokratische Handschrift trotz „schwarzer“ Null

Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher: Dank nachhaltiger Finanzpolitik und vernünftigem Haushalten waren wir beim Nachtragshaushalt erneut in der Lage, aus einem guten Entwurf der Regierung ein noch besseres Ergebnis zu...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

21. Mai 2015

30 Millionen Euro für neues Investitionsprogramm in den Einbruchschutz

Steffen-Claudio Lemme, zuständiger Berichterstatter: Wer seine Wohnung oder sein Haus besser gegen Einbrüche schützen will, erhält dafür in Zukunft eine Finanzierungshilfe vom Bund. Mitte April hatten sich die...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

21. Mai 2015

Mehr Geld für Energieeffizienz

Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter: Der Haushaltsausschuss hat in seiner abschließenden Beratung zum Nachtragshaushalt zusätzliche Mittel in Höhe von 1,187 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 zur weiteren...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

13. Mai 2015

Politiker und Bürger warnen vor Lärm-Auswirkungen für das Kurgebiet in Bad Oeynhausen

Zu einen Arbeitstreffen haben sich Bürger SPDOWL-Politiker und Bürgermeister aus Rinteln und Porta Westfalica in Bad Oeynhausen zusammengekommen um ihre Position gegen Pläne zum Ausbau einer Bahntrasse durch das Weserbergland...[mehr]

Kategorie: Lokales

12. Mai 2015

„Mit dem Tag der Pflege die Beschäftigten würdigen“

Heute ist der Internationale Tag der Pflege. Dieser Aktionstag lenkt die Aufmerksamkeit aller Generationen auf ein wichtiges Zukunftsthema: Die Bevölkerung altert – zugleich steigt damit die Belastung für das Pflege- und...[mehr]

Kategorie: Einwurf

12. Mai 2015

Die Städte sind die Basis unserer Gesellschaft

Es war eine Premiere: gemeinsam haben die SPD-Stadtverbände aus Bad Oeynhausen und Porta Westfalica ins Hotel Hahnenkamp eingeladen zum Thema „Herausforderungen für lebenswerte Kommunen“. Hierzu konnten die beiden Vorsitzenden...[mehr]

Kategorie: Lokales

05. Mai 2015

Klimaschutz-Reform kommt früher

Sozialdemokraten setzen sich bei Stabilisierung des europäischen Emissionshandels durch Die Europäische Union reformiert den Emissionshandel. Für die nächste Handelsperiode bis 2030 wird die sogenannte Marktstabilitätsreserve...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

05. Mai 2015

Die Zeit drängt

Debatte um Investorenschutz in EU-Handelsabkommen geht in die nächste Runde Mit neuem Schwung in der Diskussion über die Ausgestaltung des Schutzes von Investitionen in EU-Handelsabkommen rechnet der SPD-Europaabgeordnete und...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

05. Mai 2015

Camerons Referendum über britische EU-Mitgliedschaft ist politisches und wirtschaftliches Harakiri

Am Donnerstag wählen die Briten ein neues Unterhaus. Laut aktueller Umfragen wird mit einem denkbar knappen Ergebnis gerechnet. Jo Leinen, SPD-Europaabgeordneter und Mitglied im Verfassungsausschuss des Europäischen...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

05. Mai 2015

Manuela Schwesig: Inklusion ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben

Zum Aktionstag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am heutigen 5. Mai erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Am heutigen Tag setzen sich in ganz Europa Menschen mit und ohne...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

04. Mai 2015

DGB lädt zum „Arbeitnehmer*innentag" im BÜZ

Am Vorabend des 1. Mai hat der DGB zum „Arbeitnehmer*innentag“ ins  Kulturzentrum BÜZ eingeladen. Auf dem Podium diskutierten Mindener Stadtpolitiker, wie der SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Jäcke u.a. über die...[mehr]

Kategorie: Lokales

04. Mai 2015

Nordbahn – bis zu 15.000 Lärmbetroffene in Bad Oeynhausen

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Inge Howe (SPD) und dem Fünfer-Bündnis von SPD, Grünen, BBO, Linke und den Unabhängige Wählern trafen sich Anlieger der lärmgeplagten Nordbahn zu einem gemeinsamen...[mehr]

Kategorie: Lokales

04. Mai 2015

Tarifeinheitsgesetz stärkt die solidarische Tarifpolitik

Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Fraktion;Bernd Rützel, zuständiger Berichterstatter: Die heutige Anhörung zur gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit im Ausschuss für Arbeit und Soziales hat klar gezeigt:...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

04. Mai 2015

SPD will internationalen Handelsgerichtshof bei TTIP

Dirk Becker, Sprecher der AG Wirtschaft und Energie;Dirk Wiese, zuständiger Berichterstatter: Der Hauptstreitpunkt an dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sind die privaten Schiedsgerichte. Jetzt hat...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

04. Mai 2015

„Studie gute Basis für weiteren Breitbandausbau in NRW“

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin stellte heute zusammen mit der NRW.Bank eine neue Studie zum Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen vor. Sie ist eine hilfreiche Basis für die weitere Ausrichtung der Breitbandpolitik....[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

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