Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

Meine Stimme für Vernunft
04. Mai 2016

Mehr Unterstützung für werdende Mütter

Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

04. Mai 2016

"TTIP ist aktuell nicht zustimmungsfähig!"

Am vergangenen Wochenende hat Greenpeace NL Unterlagen zu den TTIP-Verhandlungen veröffentlicht. Während das Verhandlungsmandat der EU öffentlich einsehbar ist, waren die Forderungen der US-Verhandlungspartner der Öffentlichkeit...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion, Lokales

04. Mai 2016

Menschen aus Idomeni holen!

Die Bilder aus Idomeni haben uns in den vergangenen Wochen immer wieder vor Augen geführt, wie dramatisch die Lage an der griechisch-mazedonischen Grenze ist. Der Minden-Lübbecker SPD-Kreisvorstand hat sich erneut mit der Lage in...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

03. Mai 2016

TTIP: In dieser Form inakzeptabel

Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

03. Mai 2016

Angelika Graf: Seniorenpolitik der AfD – Fehlanzeige!

Zum Programm der AfD erklärt die Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Angelika Graf: Auch für ältere Menschen ist und bleibt die AfD unwählbar. Das zeigt sich im gerade beschlossenen AfD-Programm...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

03. Mai 2016

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

In der Türkei, in Polen, in Russland oder in Ungarn und in vielen anderen Staaten der Welt ist die Presse immer einen stärker werdenden Druck von Repressalien ausgesetzt.  Aber auch in Deutschland nehmen Drohungen gegen...[mehr]

Kategorie: Einwurf

03. Mai 2016

"Ohne freie Presse keine Demokratie"

Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe auf seiner Facebook-Seite: "Eine aufgeklärte Gesellschaft braucht unabhängige Medien. Das Gequatsche von...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

30. April 2016

1. Mai: Für soziale Gerechtigkeit!

Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können und sozial abgesichert sind. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Deshalb unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion vier Schwerpunkte der...[mehr]

Kategorie: Lokales

28. April 2016

Ganztagsschulen als erfolgreiches Bildungsformat bestätigt

Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin: Eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Ausbau von Ganztagsschulen in den einzelnen Bundesländern stellt dar, wie sich diese Schulform in den verschiedenen Teilen...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

28. April 2016

Mehr Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen

Kerstin Tack, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen: Der Deutsche Bundestag debattiert heute über die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben. Mit dem Bundesteilhabegesetz, dessen...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

23. April 2016

Frühkindliche Bildung gehört nicht nicht privatwirtschaftliche Hände!

Am vergangenen Donnerstag diskutierte der Landtag NRW über die Kinderbetreuung und betriebliche Kindertageseinrichtungen. Die FDP-Landtagsfraktion forderte in einen Fraktionsantrag die gleichberechtigte staatliche Förderung...[mehr]

Kategorie: Lokales, Landtagsfraktion

21. April 2016

"CDU/FDP-Fundamentalopposition schadet den Menschen in Nordrhein-Westfalen"

Der nordrhein-westfälische Landtag diskutierte heute über die Ausweitung des mietpreisgebundenen Wohnungsbaus in NRW. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:  "Diese Debatte war...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

21. April 2016

Die geplante Tunneltrasse ist "verkehrspolitisch total unsinnig und überflüssig"

Am vergangenen Mittwoch fand in der ehem. Grundschule Minden-Meißen eine Bürgerinformationsveranstaltung der Bigtab, zum geplanten Neubau einer Tunneltrasse zwischen Porta Westfalica und Bückeburg statt, an der auch der...[mehr]

Kategorie: Lokales

16. April 2016

Regionalrat in Detmold lehnt Tunneltrasse zwischen Porta und Bückeburg ab

Am vergangenen Donnerstag hat sich der Regionalrat in Detmold mit dem Bundesverkehrswegeplan beschäftigt und u.a. auch mit der geplanten Tunneltrasse zwischen Porta Westfalica und Bückeburg. Bereits vor 12 Jahren hatte der...[mehr]

Kategorie: Lokales, SPD OWL

15. April 2016

Portaner SPD wählt neuen Vorstand

Am 08. April hat die Portaner-SPD auf ihrer ordentlichen Stadtverbandskonferenz einen neuen Vorstand gewählt. Neben den Wahlen zum neuen Stadtverbandsvorstand ging es auch um die Thematik „Mitgliederentwicklung/Mitglieder...[mehr]

Kategorie: Lokales

11. April 2016

Ralf Jaworek zum neuen Vorsitzenden der SPD Bad Oeynhausen gewählt

Am Samstag fand ein Wechsel an der Spitze der Oeynhausener SPD statt. Der langjährige Vorsitzende der SPD Bad Oeynhausen Dr. Olaf Winkelmann kandidierte nicht mehr für den Vorsitz der Oeynhausener...[mehr]

Kategorie: Lokales

10. April 2016

Stemweder SPD fordert eine Gemeindeentwicklung vom Bürger für die Bürger

Am vergangenen Freitag war der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post auf der Gemeindeverbandskonferenz der SPD Stemwede zu Gast. Post war zuvor mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm...[mehr]

Kategorie: Lokales

09. April 2016

"Die SPD muss klare Kante zeigen"

Am heutigen Samstag wählt der SPD-Stadtverband Bad Oeynhausen einen neuen Vorstand.  Nach 12 Jahren stellt sich der bisherige Vorsitzende Dr. Olaf Winkelmann nicht mehr zur Wahl für den Vorsitz der Oeynhausener...[mehr]

Kategorie: Lokales

09. April 2016

Während Rot-Grün die innere Sicherheit stärkt, duckt sich die CDU weg

Am Donnerstag wurden im NRW-Innenausschuss der Nachtragshaushalt 2016 beraten, den die rot-grüne Landesregierung vorgelegt hat. Der Nachtragshaushalt sieht Investitionen in einer Gesamtvolumen von 46,9 Millionen Euro...[mehr]

Kategorie: Lokales, Landtagsfraktion

08. April 2016

Steuerkriminelle weltweit bekämpfen

Die SPD verstärkt den Druck im Kampf gegen Steuerkriminelle. SPD-Chef Sigmar Gabriel und der österreichische Kanzler Werner Faymann wollen gemeinsam noch härter Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terorismusfinanzierung...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

08. April 2016

„Eine überfällige Reform“

Die SPD fordert eine Mindestrente für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die über viele Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben. Eine sogenannte Lebensleistungsrente, wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Eine neue Analyse...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

07. April 2016

4 Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn

Das Statistische Bundesamt hat am Mittwoch Daten aus der Verdienststrukturerhebung für das Jahr 2014/2015  veröffentlicht und diese Daten zeigen, dass der Mindestlohn sich positiv auf die Lohnentwicklung...[mehr]

Kategorie: Einwurf

07. April 2016

Union muss Blockade beenden

SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte am Mittwochabend mit den Parteivorsitzenden von CDU und CSU wichtige gemeinsame Vorhaben auf den Weg bringen. Doch der unionsinterne Streit in der Flüchtlingspolitik überschattete das Spitzentreffen...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

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